Am 16. Dezember sollte im Bundestag eine Reform der Abgabenordnung verabschiedet werden, die festlegt, wem der Status der Gemeinnützigkeit zuerkannt wird und wem nicht. Mittlwerweile war auch klar, dass die Bundesregierung nicht daran denkt, die wesentlichen Änderungen aufzunehmen, die von einer breiten Allianz der Zivilgesellschaft gefordert werden. Deshalb hatte die Bezirksgruppe Neukölln der VVN VdA …
Monatsarchiv Dezember, 2020
Protestaktion vor „Cross Media“
8. Dezember 2020
Etwa 40 Antimilitarist*innen waren zur Kundgebung in der Kohlfurter Straße vor der Werbeagentur „Cross Media“ gekommen. In Redebeiträgen zu Wort kamen Vertreter*innen der BO FH/XB der BVVN BdA, der Gruppe „No war Berlin“, und der Initiative „Rheinmetall entwaffnen“. Den kulturellen Rahmen setzte die Sängerin Telma Savietto mit Liedern rund ums Thema „Der Krieg, seine …
Gesteigerte Rüstungsausgaben zum 7. Mal in der Folge
8. Dezember 2020
Kundgebungsbeitrag der Basisorganisation FH/XB der VVB BdASeit dem 26. November wird im Haushaltsausschuss der Etat für das kommende Jahr diskutiert. Bis zum 11. Dezember will der Bundestag über den Bundeshaushalt entscheiden. Wir stellen mit Empörung fest, dass nun – zum siebten Mal in Folge – der Rüstungsetat steigen soll, jetzt auf 46,8 Mrd. Euro, immer …
Waffenproduktion als „Stabilitätsanker“ in der Krise
8. Dezember 2020
Kundgebungsbeitrag der Initiative „Rheinmetall entwaffnen“Hallo, ich bin von Rheinmetall Entwaffnen. Wir sind ein bundesweites Bündnis und haben in diesem Jahr gegen die Aktionär*innenversammlung von Rheinmetall protestiert. Außerdem haben wir am 28.08 gemeinsam mit vielen Menschen die Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann in Kassel für einen Tag blockiert. Ich erzähle euch heute etwas darüber warum wir uns gegen …
„Soldatsein als einziges Abenteuerspiel“
8. Dezember 2020
Kundgebungsbeitrag der Initiative „No war Berlin“
Wir sind heute hier, weil Krieg und Militarisierung den öffentlichen Raum immer mehr in Beschlag nehmen. Busse, Trams und S-Bahnen gondeln in Tarnfarben durch die Städte, auf Werbetafeln vor allem der Wall AG wird uns das Töten und Sterben für die Bundeswehr schmackhaft gemacht. Hintergrund des ganzen ist, dass …
