Waffenproduktion als „Stabilitätsanker“ in der Krise
8. Dezember 2020
Kundgebungsbeitrag der Initiative „Rheinmetall entwaffnen“
Hallo, ich bin von Rheinmetall Entwaffnen. Wir sind ein bundesweites Bündnis und haben in diesem Jahr gegen die Aktionär*innenversammlung von Rheinmetall protestiert. Außerdem haben wir am 28.08 gemeinsam mit vielen Menschen die Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann in Kassel für einen Tag blockiert. Ich erzähle euch heute etwas darüber warum wir uns gegen den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall organisieren und welche Geschäfte dieser in Pandemiezeiten abgewickelt hat.
2019 hat Rheinmetall seine Umsätze und seinen Gewinn mit Waffengeschäften enorm steigern können. Der Rüstungskonzern ist auf Platz 22 in der Liste der 100 größten Waffenhersteller weltweit. Und auch in diesem Jahr, trotz Corona-Pandemie und Wirtschaftskrise, hat der Defence-Sektor der Rheinmetall AG sich laut Papperger als
„Stabilitätsanker“ in einer Zeit voller „makroökonomischer Herausforderungen“ erwiesen.
Diese Profite stehen nicht unabhängig von globalen Machtverhältnissen, sondern sind vollen Auftragsbüchern, u.a. durch Kooperationen mit der Bundeswehr, und der Möglichkeit, deutsche Exportbeschränken durch Tochterunternehmen zu umgehen, zu verdanken (oder eher geschuldet). So wurden dank Rheinmetall den Marder-Schützenpanzern der Bundeswehr in diesem Jahr großzügig Wärmebildzielgeräte verpasst, neue Transportfahrzeuge geliefert und und und.
Die Bundesregierung genehmigte in den ersten drei Monaten dieses Jahres bereits Rüstungsexporte in Höhe von 1,16 Milliarden Euro, darunter auch an Länder, die am Jemenkrieg beteiligt sind. Dort werden immer wieder Schulen und auch Krankenhäuser gezielt zerstört und humanitäre Hilfe militärisch blockiert.
Als wären diese Exportgenehmigungen nicht kriegstreiberisch genug, findet auch die gewohnte Praxis, mithilfe der südafrikanischen Tochterfirma Rheinmetall Denel den NATO-Partner Türkei zu beliefern, weiterhin statt. Und das obwohl die Türkei gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg in Kurdistan, auf syrischem und irakischem Staatsgebiet, führt.
Trotz der Corona-Beschränkungen besteht das Schlupfloch für die Lieferungen – Anfang Mai ist von Rheinmetall Denel sechs Mal Munition an die türkische Armee geliefert worden. Dazu kommt, dass aufgrund RMs Einwirken im Mai der Exportstopp von Südafrika nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate aufgehoben wurde, wodurch der Konzern 1wieder beide Kriegsparteien im Jemenkrieg mit Munition beliefern kann.
Wir wollen keinen Krieg im Yemen, stoppt die Offensive auf Rojava! Stoppt die Aufrüstung der BRD!
Wir als Rheinmetall Entwaffnen setzen uns – wie der Bündnisname sagt – für Rüstungskonversion ein. Das bedeutet, dass wir die Produktionsmittel zB der Firma Rheinmetall einer emanzipatorischen und friedlichen Gesellschaft nutzbar sein, wenn sie ihre militärische Produktion auf Zivilgüter umsatteln. Dass diese Forderung umsetzbar ist, zeigt uns nicht zuletzt die Corona-Pandemie. Das Firmennetzwerk der Rheinmetall AG stellt sich als äußerst effizient heraus, wenn es um Lieferungen von medizinischer Schutzausrüstung geht, und macht es sich im humanitären Rampenlicht bequem. Auch wenn die Inszenierung als zuverlässige Behördenpartnerin und Verbündete im Kampf gegen CoVid dem Firmenimage so zuträglich sind, weist der RM-Vorstand den Ansatz der Rüstungskonversion auf Anfrage antimilitaristischer Initiativen bestimmt von sich. Wozu auch, die Auftragsbücher quillen ja über? Liebe Rheinmetall AG, wenn euch der Schutz der Menschen vor dem Virus so wichtig ist, warum liefert ihr weiterhin Munition an Militärs, die
systematisch Gesundheitseinrichtungen und -personal angreifen?
Statt Kriegsgerät herzustellen, muss die Produktion auf die Herstellung von medizinischem Material umgestellt werden! Wir wollen Profiteuren von Krieg und Aufrüstung das Handwerk legen! Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt!
