Demaskiert
1. September 2020
Am Samstag erlebte Berlin einen 2. Anlauf der rechtsoffenen Bewegung, die sich in der Kritik der gesundheitlichen Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus zusammengefundet hat. Zu dem Aufmarsch, für den europaweit mobilisiert wurde, kamen etwa 50 000 Teilnehmer*innen. Bereits im Vorfeld hatte die rechte Szene diese Aktion als „Sturm auf Berlin“ und die Symbole der verachteten Bundesrepublik inszeniert. Wer das wissen wollte, konnte es wissen. Die organisierten Rechten und die ihr kritiklos zur Seite stehenden Querdenker*innen waren im Vergleich zum 1. August noch stärker zusammengerückt. Die Ausrufung der Kundgebung am Goldenen Stern zur „Verfassungsgebenden Versammlung“ durch den Gründer der 711-Querdenkerbewegung Michael Ballhaus und das anschließende Photo-Shooting des viel Empörung erzeugten Versuchs einer Reichstagserstürmung sind Mosaiksteine der gleichen rechten Strategie, die auf eine Neugründung eines Staatswesens abzielt, das sich im Gegensatz zum demokratischen Neuanfang nach 1945 in der Tradition des 1945 untergegangene Deutschen Reiches sieht. Es bleibt zu wünschen, dass die Verharmloser dieser Entwicklungen mehr daraus lernen, als nach Maßnahmen zu rufen, zukünftig den Reichstag besser zu schützen.
Auch wenn die politische Lage mindestens eine Verzehnfachung der Zahl der Gegendemonstrant*innen erfordert hätte, war die Kundgebung von etwa 500 Menschen auf dem Bebelplatz doch ein deutlicher Fortschritt zur geradezu peinlichen Ohnmacht der Linken am 1. August. Wirft man einen Blick auf die lange Liste der unterstützenden Organisationen und Einzelpersonen dieser vor allem von der Berliner VVN BdA und „Aufstehen gegen Rassismus“ organisierten Aktion, so fragt man sich, wie viele dieser Unterstützer*innen dazu übergegangen sind, aus Bequemlichkeit die Gegenwehr gegen rechte Bedrohungen dem praktischen Einsatz weniger Couragierter zu überlassen.
Eine Stellungnahme unseres Bundesverbandes zum Demo-Wochenende findet sich hier:
Der „Sturm auf Berlin“
